dju in NRW

dju fordert Verbandsklagerecht für Vergütung von freien JournalistInnen

dju fordert Verbandsklagerecht für Vergütung von freien JournalistInnen

dju Landesfachgruppe Nordrhein-Westfalen

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di NRW appelliert an den Bundestag, die Rechte von Urhebern zu stärken. In einem Brief an alle nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten wirbt die dju um Unterstützung für einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur Reform des Urheberrechtsgesetzes. Dieser sieht unter anderem die Einführung eines Verbandsklagerechts vor. „Ein solches Verbandsklagerecht würde die Journalistengewerkschaften in die Lage versetzen, den berechtigten Anspruch von freien Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen auf eine angemessene Vergütung ihrer Arbeit gegenüber den Verlagen durchzusetzen“, sagt Peter Freitag, geschäftsführender Landesvorstand der dju NRW.

Ein Anspruch auf angemessene Vergütung wurde 2002 im Urheberrechtsgesetz eingeführt. Werknutzer“, also beispielsweise Zeitungsverlage, sollten Urhebern, also etwa freiberuflich tätigen Journalisten, eine angemessene Nutzungsvergütung für das kreative „Werk“ zahlen. Gleichzeitig wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Verbände in gemeinsamen Vergütungsregeln festlegen, welche Vergütung „angemessen“ ist. Die dju und andere Journalistenorganisationen haben mit dem Bundesverband der Zeitungsverleger (BDZV) solche gemeinsamen Vergütungsregeln verhandelt und letztlich im Jahr 2010 auch abgeschlossen.

„Trotz klarer Rechtslage zahlen jedoch die meisten Tagesverlage freien Journalisten weiterhin weniger als die vereinbarten Mindesthonorare“, beklagt Freitag. „Sie tun dies in dem Wissen, dass die meisten Kolleginnen und Kollegen sich davor scheuen, ihre berechtigten Ansprüche gerichtlich durchzusetzen, weil sie leider befürchten müssen, dann keine Aufträge mehr zu erhalten.“ Die vorgeschlagenen Änderungen des Urheberrechtsgesetzes würden es der dju ermöglichen, Verlage, die sich nicht an die vereinbarten Vergütungsregeln halten, auf Unterlassung zu verklagen.

Als absurd bezeichnet Freitag Äußerungen des BDZV, die geplanten Änderungen des Urheberrechts würden den Verlagen „wirtschaftlichen Schaden“ zufügen. „Es geht schlicht und einfach darum, dass die Verlage sich an die Vereinbarungen halten, die sie mit den Gewerkschaften getroffen haben.“

4. Februar 2016